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|  |  |  |  |  | Allgemeine Geschäftsbedingungen
|  |  |  | |  |  |  |  |  |  |  |  | | Copyright alle Inhalte © by Moedel Schilderfabrikation GmbH |  | | Bilder, Texte und Grafiken unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderen Schutzrechten. Der Inhalt darf nicht zu gewerblichen oder privaten Zwecken kopiert werden. Die Weitergabe, Nutzung durch Dritte ist nicht gestattet. Verstöße werden juristisch verfolgt.
Haftung: Trotz besonderer Sorgfalt bei der Erstellung der Webseiten kann die Moedel GmbH nicht für mögliche Fehler haften. Preisänderungen oder technische Änderungen durch stetige Verbesserung von Produktionsabläufen sind vorbehalten. Die Moedel GmbH schließt jegliche Haftung für Schäden, die mittelbar oder unmittelbar aus der Benutzung dieser Web Seiten entstehen, aus.
|  | | § 1 Geltungsbereich und Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen |  | | Unser Onlineangebot richtet sich ausschließlich an gewerbliche Kunden und vergleichbare Institutionen innerhalb Deutschland. Kein Verkauf an Privatpersonen!
Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen ist das Zustandekommen und die Abwicklung der über das Internet geschlossenen Verträge zwischen der Schilderfabrikation Moedel (im folgenden Anbieter) und dem Kunden, der dieser Verträge zu gewerblichem oder beruflichen Zwecken schließt.
Es gelten die AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschluss gültigen Fassung.
Das Internetangebot richtet sich ausschließlich an Kunden in Deutschland.
|  | | § 2 Geschäfts- und andere gewerbliche Kunden |  | | Geschäftskunden sind Kunden, die sich als solche registrieren und/oder bereits mit dem Anbieter in Geschäftsbeziehungen stehen. Geschäftskunden besitzen eine Kundennummer und ein Passwort. Kundennummer und Passwort berechtigen den Geschäftskunden, sich im Geschäftskundenbereich des Angebotes zu bewegen.
Besitzt der Kunde auf Grund der Geschäftsbeziehungen mit dem Anbieter eine Kundennummer, hat er sich mit dieser als Geschäftskunde zu registrieren und erhält das dazugehörige Passwort. Tritt der Kunde erstmalig mit dem Anbieter in Geschäftsbeziehungen, so erhält er bei der erstmaligen Registrierung eine Kundennummer.
Kunden, die sich nicht als Geschäftskunden registrieren, haben keinen Zugang zum Geschäftskundenbereich, auch wenn sie mit dem Anbieter in Geschäftsbeziehungen stehen.
|  | | § 3 Geheimhaltungspflichten |  | | Geschäftskunden erhalten zu ihrer Kundennummer ein Passwort. Das Passwort wird dem Kunden vom Anbieter zugewiesen. Geschäftskunden sind verpflichtet, ihr Passwort sorgfältig zu behandeln, und es so aufzubewahren, dass eine Kenntnis Dritter nicht möglich ist.
Erlangt ein Dritter vom Passwort Kenntnis, so hat der Geschäftskunde den Anbieter unverzüglich schriftlich zu informieren. Die Schriftlichkeit wird auch durch Versenden einer e-Mail erfüllt. Der Anbieter wird unverzüglich nach Eingang dieser Mitteilung das Passwort sperren. Der Geschäftskunde kann schriftlich unter Angabe der Kundennummer und des gesperrten Passwortes ein neues Passwort beantragen.
Der Geschäftskunde haftet gegenüber dem Anbieter für den Missbrauch seines Passwortes, soweit er diesen Missbrauch durch vorsätzliches oder grob fahrlässige behandeln zu vertreten hat. Er haftet jedoch nur bis zu dem Zeitpunkt, bis zu dem die Mitteilung über die Kenntnisnahme Dritter dem Anbieter zugegangen ist.
|  | | § 4 Informationspflichten |  | | Der Kunde hat für den Abschluss des Vertrages und dessen Abwicklung gegenüber dem Anbieter die notwendigen Daten und Informationen mitzuteilen. Dazu gehören insbesondere Name, Firma, Anschrift und Telefonnummer. Angaben, die darüber hinausgehen, kann der Kunde dem Anbieter freiwillig mitteilen.
Der Kunde versichert gegenüber dem Anbieter, dass alle von ihm gemachten Angaben zu seiner Person, Firma oder Unternehmen der Wahrheit entsprechen. Sofern sich die Daten des Kunden, insbesondere Name, Firma, Anschrift, Telefonnummer ändern, verpflichtet sich der Kunde dem Anbieter gegenüber, diese Änderung unverzüglich schriftlich oder durch Änderung seiner Daten über das Internetangebot des Anbieters mitzuteilen.
Unterlässt der Kunde die Mitteilung über die Änderung von Daten oder entsprechen die von ihm gemachten Angaben von vornherein nicht der Wahrheit, so ist der Anbieter berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit ein solcher überhaupt zustande gekommen ist.
|  | | § 5 Zustandekommen des Vertrages |  | | Alle aufgeführten Angebote sind unverbindlich. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Kunde verbindlich gegenüber dem Anbieter, die zum Zeitpunkt des Anklickens markierten Waren in der angegebenen Anzahl und entsprechend den angebotenen Preisen und sonstigen Bedingungen erwerben zu wollen. Nach Anklicken des Bestell-Buttons erhält der Kunde eine Erklärung des Anbieters, mit der er die Bestellung bestätigt. Der Vertrag ist mit Zugang der Auftragsbestätigung zustande gekommen.
|  | | § 6 Preise und Angebote |  | | Die in den Angeboten aufgeführten Preisen verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und der anfallenden Versand- und Lieferkosten. Geschäftskunden haben die Möglichkeit, die angezeigten Rabattgewährungen in Anspruch zu nehmen. |  | | § 7 Fertigung nach Kundenvorgaben |  | | Bestellt der Kunde Waren, die aufgrund seiner Vorgaben angefertigt werden oder einer besonderen Bearbeitung bedürfen, so erhält er vor der endgültigen Ausführung dieser Arbeiten einen Korrekturabzug. Wenn der Korrekturabzug den Vorstellungen und Anforderungen des Kunden entspricht, ist er gegenüber dem Anbieter verpflichtet, diesen gegenüber dem Anbieter innerhalb von drei Tagen nach dessen Erhalt freizugeben. Der Anbieter wird die endgültige Anfertigung oder Bearbeitung der Ware erst nach Zugang der Freigabeerklärung durch den Kunden vornehmen.
Für die Herstellung von Sonderanfertigungen gilbt: Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Die von uns zur Herstellung von Sonderanfertigungen eingesetzten Dateien, Filme und Stanzwerkzeuge bleiben, auch wenn sie Ihnen anteilig berechnet werden, unsere Eigentum und werden nicht an Sie ausgeliefert.
Der Kunde ist berechtigt, an diesem Korrekturabzug Änderungen vorzunehmen und diesen seinen Vorstellungen und Anforderungen anzupassen. Der Kunde verpflichtet sich, dem Anbieter innerhalb von drei Tagen nach Erhalt des Korrekturabzuges die Änderungswünsche mitzuteilen.
Kommt der Kunde seinen Pflichten nicht nach, so ist der Anbieter nach vorheriger schriftlicher Aufforderung vom Vertrag zurückzutreten. Zur Wahrung der Schriftform genügt auch eine E-Mail. Der Kunde hat den bis zu diesem Zeitpunkt entstandenen Aufwand zu ersetzen. |  | | § 8 Lieferung, Versand- und Lieferkosten |  | | Die Lieferung der Waren erfolgt über ein mit dem Anbieter zusammenarbeitenden Lieferunternehmen. Der Anbieter übergibt die Waren nach Zustandekommen des Vertrages an das Lieferunternehmen. Mit Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen hat der Anbieter seine Leistungspflicht erfüllt und geht die Gefahr auf den Kunden über. Die Porto und Verpackungskosten werden wie folgt abgerechnet.
Bis €149,99: €5,80 / bis €499,99: €7,80 / bis €749,99: €9,90 / bis €999,99: €12,50 / über €1.000: €25,00.
Für alle Aufträge unter €25,00 Nettowarenwert berechnen wir einen Mindermengenzuschlag von €5,00.
Gültig innerhalb Deutschland.
Weitere Vereinbarungen für Auslandslieferungen: Lieferungen ins Ausland werden generell ab Werk, zuzüglich Verpackung abgewickelt.
|  | | § 9 Kaufpreiszahlung und Verzug |  | | Der Kaufpreis ist mit Lieferung der Ware fällig. Der Kunde erhält über den Kaufpreis eine Rechnung.
Der Kaufpreis ist bei Lieferung der Ware, bar oder per Scheck zu zahlen. Die Mitarbeiter des Lieferunternehmens sind berechtigt, den Kaufpreis zu kassieren. Bezahlt der Kunde die Ware nicht, ist der Anbieter berechtigt, von seinem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch zu machen und die Waren erst zu übergeben, wenn der Kunde den Kaufpreis zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer unter der Versand -und Lieferkosten gezahlt hat.
Der Kunde kommt automatisch in Verzug, wenn die Rechnung nicht 30 Tage nach deren Erhalt durch den Kunden beglichen ist. Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder diese durch den Anbieter anerkannt wurden.
Der Kunde kann sein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Zahlungsvereinbarung bei Neukunden und Sonderkunden: Bei Neukunden und Erstaufträgen behalten wir uns eine Lieferung gegen Vorauskasse oder Nachnahme vor. |  | | § 10 Gewährleistung |  | | Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.
Der Anbieter sichert für die von ihm angebotenen Waren keine Eigenschaften zu. Die Beschreibung der Waren stellt keine Zusicherungseigenschaften dar. Der Anbieter sichert auch im übrigen durch sein Internetangebot keine Eigenschaften der Waren zu.
Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Bestätigung durch einen handlungsbevollmächtigten Mitarbeiter des Anbieters. Andere Mitarbeiter des Anbieters sind nicht vertretungsberechtigt.
Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach der Übergabe durch das Lieferunternehmen zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel der Ware zeigt, den Anbieter unverzüglich schriftlich darüber zu informieren. Es genügt die Information mittels einer E-Mail. Die rechtzeitige Absendung genügt.
Unterlässt der Kunde die Information, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, der Mangel war bei der Untersuchung nicht erkennbar. Zeigt sich ein solcher Mangel später, so ist der Kunde verpflichtet, den Anbieter unverzüglich nach dessen Entdecken schriftlich zu informieren. Auch hier genügt eine E-Mail und rechtzeitige Absendung der Information. Unterlässt der Kunde die Information, so gilt auch in Ansehung dieses Mangel die Ware als genehmigt.
Hat sich ein Mangel gezeigt und hat der Kunde diesen rechtzeitig angezeigt, so ist der Anbieter nach seiner Wahl zur Nachlieferung oder Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung oder Nachlieferung endgültig fehl, kann der Kunde gegen Rückerstattung des Kaufpreises die Rückgabe der Ware oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen. Das Fehlschlagen der Nachbesserung und der Ersatzlieferung liegt erst vor, wenn dem Anbieter eine hinreichende Gelegenheit zu Nachbesserung oder Ersatzlieferung eingeräumt wurde, wenn sie unmöglich ist, wenn der Anbieter sie verweigert oder unzumutbar verzögert, wenn begründete Zweifel einigen Erfolgsaussichten bestehen oder wenn einen Nachbesserung oder Nachlieferung aus sonstigen Gründen und zumutbar ist.
Der Umtausch oder die Rücknahme von Standardartikeln erfordert unsere Zustimmung. Für den entstandenen Aufwand berechnen wir 10% Bearbeitungsgebühr vom Netto-Warenwert sowie die angefallenen Porto- und Verpackungskosten. Sonderanfertigungen sind vom Umtausch oder der Rückgabe ausgeschlossen.
|  | | § 11 Haftung |  | | Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten, sowie für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften, wegen Arglist, für Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz unbeschränkt allein nach den gesetzlichen Vorschriften.
Der Anbieter in haftet im übrigen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z.B. Verzug, vorvertraglicher Pflichtverletzung, unerlaubte Handlung etc.), nur für
* leichte Fahrlässigkeit, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht)
und
* vorhersehbare Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
Die Haftung nach dem vorhergehenden Absatz ist zudem summenmäßig beschränkt auf die Höhe Kaufpreises.
Schadensersatzansprüche aus vorvertraglicher Pflichtverletzung (cic), positiver Vertragsverletzung (pVV) - unbeschadet der Haftung nach Absatz 1 - verjähren innerhalb von zwei Jahren seit ihrer Entstehung.
Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter bzw. Erfüllungsgehilfen.
|  | | § 12 Transportschäden |  | | Der Ware befindet sich bei Übergabe an das Lieferunternehmen in einem mangelfreien Zustand. Ist die Ware auf Grund des Transportes beschädigt, so hat der Kunde das Lieferunternehmen unverzüglich schriftlich darüber unter Beschreibung des Schadens zu informieren. Dem Anbieter ist eine Kopie des Schriftwechsel zuzusenden. |  | | § 13 Eigentumsvorbehalt |  | | 1. Gelieferte Waren bleiben Eigentum der Moedel GmbH, bis alle Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem voll ausgeglichen sind. Waren dürfen nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterveräußert und verwandt werden. Kommt der Besteller nach Ablauf des Zahlungszieles und erfolgter Mahnungen durch die Moedel GmbH seiner Zahlungspflicht nicht nach, ist die Moedel GmbH berechtigt, die gelieferten Waren herauszuverlangen. Der Besteller ist in diesem Fall zur Herausgabe der Waren auf seine Kosten verpflichtet.
2. Der Besteller tritt bereits jetzt alle Forderungen ab, die ihm aus dem Weiterverkauf gegen seine Abnehmer erwachsen. Die Moedel GmbH nimmt die Abtretung an. Auf schriftliches Verlangen der Moedel GmbH ist der Besteller verpflichtet, die Abtretung der Forderung schriftlich vorzunehmen und der Moedel GmbH die Einzugsermächtigung zu bescheinigen und die Abtretung der Forderung gegenüber dem Dritten bekannt zugeben.
3. Werden die an den Besteller gelieferten Waren durch Verarbeitung oder Verbindung wesentlicher Bestandteil einer anderen Sache, so gilt als vereinbart, dass der Besteller der Moedel GmbH Miteigentum im Sinne des § 947 Abs. 1 BGB überträgt.
4. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag. Verpfändung oder Sicherungsübereignung durch den Besteller ist nicht zulässig, solange die Ware nicht bezahlt ist. Bei Pfändung, Beschlagnahme und sonstigen Maßnahmen Dritter oder bei Untergang der Ware ist der Besteller verpflichtet, die Moedel GmbH hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
|  | | § 14 Datenschutz |  | | Vom Kunden werden nur die Daten erhoben, die für das Zustandekommen und die Abwicklung des Vertrages notwendig sind. Kundendaten werden gemäß den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes von uns gespeichert. Der Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten für Zwecke der Werbung oder Marktforschung ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu. Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie das Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. |  | | § 15 Abweichende AGB des Kunden |  | | Verwendet der Kunde AGB, die von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, so gelten ausschließlich die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.
|  | | § 16 anwendbares Recht |  | | Für alle sich aus diesen Verträgen sich ergebenden und mit ihnen im Zusammenhang stehenden Streitigkeiten rechtlicher Natur gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. |  | | § 17 Gerichtsstand |  | | Für alle sich aus diesen Verträgen ergebenden und mit ihnen im Zusammenhang stehenden Streitigkeiten rechtlicher Natur wird Amberg als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart. Der Anbieter ist zugleich berechtigt, an dem Sitz seiner Niederlassung zu klagen. |
|  |  |  |  |  |  |  |  | Stand der AGB: Juli 2008 - Schilderfabrikation Moedel GmbH |  |  |  |  |
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